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Nachfolgend finden Sie, nachfolgend „Nutzer” genannt, die für die Nutzung im WSW-LAN geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinie der Firma Tal.de als Anbieter.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Zugang zum WSW-LAN im öffentlichen Nahverkehr der Wuppertaler Stadtwerke („WSW mobil”). Anbieter im Sinne des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist die Tal.de Klaus Internet Service GmbH, Robertstrasse 6, 42107 Wuppertal, nachfolgend „Anbieter” genannt. Der Anbieter ist im Auftrag der WSW mobil tätig.
Die Nutzung des WSW-LAN ist kostenfrei.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter/Betreiber solchen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Nutzung des WSW-LAN setzt keine Registrierung oder eine anderweitige Anmeldung voraus. Die Nutzung ist auch nicht beschränkt auf Kunden der WSW mobil oder des Anbieters. Erforderlich ist lediglich die Zustimmung zur Geltung dieser AGB.
Bei der Zurverfügungstellung des WSW-LANs handelt es sich um einen freiwilligen und kostenlosen Service der WSW mobil für die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs. Die Zurverfügungstellung richtet sich nach den jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ein Anspruch auf Nutzung des WSW-LAN besteht nicht.
Auch besteht weder ein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Verbindungsqualität, eine bestimmte örtliche Abdeckung oder eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit (Bandbreite) noch auf sonstige Serviceleistungen. Es bleibt das Recht vorbehalten, den Zugang zum WSW-LAN im Falle erforderlicher technischer Wartungs- und Reparaturarbeiten ohne vorherige Ankündigung zu verändern, einzuschränken oder einzustellen. Die WSW mobil oder der Anbieter sind berechtigt das Angebot jederzeit ohne Angaben von Gründen zu deaktivieren oder zu beenden.
Der Dienst wird ausschließlich für die vorübergehende Nutzung in Fahrzeugen oder Bahnen bzw. an Haltestellen zur Verfügung gestellt. Die dauerhafte Nutzung – z.B. im Empfangsbereich von Haltestellen, die mit WSW-LAN ausgerüstet sind – ist nicht gestattet.
Der Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt durch automatische Einräumung der Nutzungsmöglichkeit zustande, nachdem der Nutzer der Geltung dieser AGB zugestimmt hat.
Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine kabellose Datenübertragung zwischen dem WSW-LAN und dem WLAN-fähigen Endgerät des Nutzers. Zur Nutzung des WSW-LANs muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen bereitstellen, die er für die Verbindung zum WSW-LAN benötigt (z.B. WLAN-fähiges Mobiltelefon oder ein vergleichbares Endgerät).
Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u.a. von der Netzauslastung des Mobilfunknetzes, der Übertragungsgeschwindigkeit der aufgerufenen Server des jeweiligen Inhalteanbieters und von der Anzahl der Nutzer in einem Fahrzeug bzw. an einer Haltestelle abhängig. Sie kann insbesondere während der Fahrt schwanken oder zeitweise auch ganz ausfallen, z.B. aufgrund eines Funklochs.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf unbegrenzten Zugang zum Internet. Der Anbieter darf insbesondere nach eigenem Ermessen bestimmte Websites filtern bzw. blockieren sowie die Übertragungsgeschwindigkeit reduzieren.
Die drahtlose Datenübertragung zwischen dem WSW-LAN und dem WLAN-fähigen Endgerät des Nutzers erfolgt unverschlüsselt. Dies ist aus technischen Gründen nicht anders möglich, da eine wirksame Verschlüsselung voraussetzt, dass ein geheimes Kennwort verwendet wird. Das ist jedoch nicht möglich, da jedermann Zugriff auf das WLAN erhalten kann.
Es besteht daher in jedem Fall die Gefahr, dass sich Dritte unbefugt Zugriff auf die übertragenen Daten verschaffen können. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, für Maßnahmen zur Sicherung des Datenverkehrs zu sorgen, etwa durch Einsatz einer VPN-Software. Für Schäden, die auf eine Nutzung des WSW-LANs zurückzuführen sind, insbesondere für Schäden an Hard- oder Software oder Datenverluste, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter rät dringend davon ab, über das WSW-LAN sensible Daten zu übertragen oder Dienste wie Homebanking zu nutzen.
Bitte beachten Sie auch die detaillierteren Sicherheitshinweise auf der Startseite des WSW-LANs.
Dem Nutzer ist bei der Nutzung des WSW-LAN jegliche Handlung untersagt, die gegen geltendes Recht verstößt. Grundsätzlich ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des WSW-LANs zu beeinträchtigen.
Untersagt sind insbesondere:
(a) der unaufgeforderte Versand von Nachrichten und Informationen an Dritte zu
Werbezwecken (Spamming),
(b) der unbefugte Abruf von Informationen und Daten oder das unbefugten Eindringen in
Datennetze,
(c) die Übertragung von ausführbaren Routinen (z. B. Spyware) automatisch, unautorisiert
und versteckt auf Endgeräte anderer Nutzer,
(d) die Nutzung von Peer-to-Peer-Netzwerken,
(e) Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Störungen /
Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der WLAN-Server, des WLAN-Netzes
oder anderer Netze führen oder führen können,
(f) die Nutzung von File-Sharing-Angeboten oder so genannten Internet-Tauschbörsen,
(g) Schadsoftware, Viren, trojanischen Pferde, Junk-Mails oder nicht angeforderte
E-Mail-Massensendungen anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern,
(h) das Einstellen, die Verbreitung oder die Nutzung von Informationen mit rechtswidrigen
oder sittenwidrigen Inhalten. Hierzu zählen insbesondere alle Informationen, die i.S.d. §§
130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt
verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des §184 StGB
pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder
in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder die das Ansehen der WSW mobil schädigen können.
Der Anbieter ist jederzeit und insbesondere dann berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die den Anbieter zu der Annahme berechtigen, dass das WSW-LAN entgegen diesen AGB oder zu anderen unerlaubten Zwecken genutzt wird oder ein anderes berechtigtes Interesse an einer Sperrung besteht.
Der Nutzer ist für die Inhalte, die er über das WSW-LAN abruft, überträgt oder in irgendeiner Weise verbreitet, gegenüber dem Anbieter und Dritten selbst verantwortlich. Er haftet für jedwede Nutzung und/oder Aktivität, die durch sein Endgerät ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter stellt lediglich einen Zugang zum Internet zur Verfügung.
Der Anbieter und die WSW mobil übernehmen keine Gewähr oder Haftung dafür, dass das WSW-LAN jederzeit verfügbar ist.
Der Anbieter und die WSW mobil haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen und insbesondere für einen ausreichenden Virenschutz, Datensicherung, etc. zu sorgen. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Schäden, die bei der Nutzung des Internets auftreten könnten wie z.B. Virenbefall oder Hackerangriffe.
Der Nutzer stellt die WSW mobil, den Anbieter und deren Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des WSW-LANs und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Nutzer beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des WSW-LANs verbunden sind. Er ist im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte zudem verpflichtet, unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und die erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zur Verfügung zu stellen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen schriftlichen Unterrichtung des Anbieters.
Die Haftung des Anbieters und der WSW mobil für etwaige Vermögensschäden der Nutzer richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes. Für sonstige Schäden der Nutzer haften der Anbieter und die WSW mobil nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder wenn es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder um Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten handelt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften der Anbieter und die WSW mobil nur im Falle der Verletzung einer Garantie oder der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Dabei ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Das WSW-LAN wird von der Tal.de Klaus Internet Service GmbH, Robertstrasse 6, 42107 Wuppertal („Anbieter”), angeboten.
Der Anbieter ist für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem WSW-LAN verantwortlich. Diese Verantwortlichkeit umfasst allerdings nicht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Dritte, z.B. wenn Sie über das WSW-LAN auf Inhalte Dritter (wie z.B. Internetseiten) zugreifen. Für die in diesem Zusammenhang vorgenommenen Datenverarbeitungen ist der jeweilige Dritte verantwortlich.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Diese Datenschutzrichtlinie gilt für das öffentliche WLAN-Angebot im öffentlichen Nahverkehr der WSW mobil GmbH (nachfolgend „WSW-LAN”), das von der Tal.de - Klaus Internet Service GmbH, Robertstraße 6, 42107 Wuppertal, (nachfolgend „wir”) angeboten wird. Wir sind für die von den Nutzern des WSW-LANs (nachfolgend „Sie”) übermittelten personenbezogenen Daten gemäß dem deutschen Datenschutzrecht verantwortlich.
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir möchten Sie bitten, diese Datenschutzrichtlinie sorgfältig zu lesen. Sie gibt Ihnen einen Überblick über Zweck, Art und Umfang der durch uns erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten und Ihre diesbezüglichen Rechte.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. So sind u.a. vollständige Namen, E-Mail-Adressen, Geburtsdatum i.d.R. personenbezogene Daten. Solche Daten werden bei der Nutzung des WSW-LAN nicht erfasst oder abgefragt (siehe 1.2).
Sie nutzen das WSW-LAN, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
Wenn Sie unser WLAN nutzen, erfassen wir vorübergehend folgende Daten:
Die Daten werden spätestens nach sieben Tagen gelöscht. Um Ihre Zustimmung zu unseren Nutzungsbedingungen zu speichern und Sie bei der nächsten Nutzung unseres WLANs wiederzuerkennen, generieren wir aus Ihrer MAC-Adresse einen Hashwert und speichern diesen sowie den Zeitpunkt der Zustimmung der AGB für maximal 36 Monate oder bis diese Zustimmung widerrufen wurde oder einer geänderten Fassung der AGB mit der gleichen MAC-Adresse zugestimmt wurde. In letzterem Fall beginnt die Speicherfrist von 36 Monaten ab dem Beginn der erneuten Zustimmung von vorne.
Aufgrund des Hashwertes kann Ihre MAC-Adresse nicht festgestellt werden.
Treten Sie mit uns in Kontakt, erheben, verarbeiten und nutzen wir die von Ihnen bei der Kontaktaufnahme bzw. im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage übermittelten Angaben.
Bitte lesen Sie hierzu Ziffer 3 dieser Datenschutzrichtlinie.
Wir verarbeiten und nutzen Ihre unter Ziffer 1 dieser Datenschutzrichtlinie genannten personenbezogenen Daten, um unser WLAN anzubieten, aus technischen oder aus Sicherheitsgründen (z.B. im Fall von Störungen oder Missbrauch) sowie um etwaige Anfragen Ihrerseits zu beantworten.
Wir verwenden das BPjM-Modul der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), Rochusstraße 10, 53123 Bonn. Wie das BPjM-Modul funktioniert, können Sie hier nachlesen:
https://www.bundespruefstelle.de/bpjm/Aufgaben/Listenfuehrung/bpjm-modul.html
Beim Besuch unserer AGB-Seite (nachfolgend die „Webseite”) werden technisch bedingt Informationen über IP-Adresse, verweisende URL, Datum/Uhrzeit, Browserversion und verwendetes Betriebssystem erhoben und verarbeitet. Die Informationen werden in Logdateien für die Dauer von sieben Tagen bei uns gespeichert. Wir verwenden diese Informationen aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffen auf unseren Webserver, sowie zur Erstellung anonymer Statistiken über den Zugriff auf die Webseite. Wir führen die Daten aus den Logdateien nicht mit Daten aus anderen Quellen zusammen. Sofern konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung der Webseite bestehen, behalten wir uns jedoch vor, die Logdateien nachträglich zu überprüfen.
Nach der Akzeptanz der AGB bzw. beim Beginn der Nutzung leiten wir auf eine Webseite („Landingpage”) der WSW mobil weiter. Für die Benutzung dieser Seite gilt die jeweilige Datenschutzrichtlinie der WSW mobil, die sie hier nachlesen können:
https://www.wsw-online.de/datenschutzbestimmungen/
Cookies sind kleine Textdateien, die temporär auf ihrem Gerät gespeichert werden. Wir verwenden keine Cookies.
Ihre Daten werden nur dann an Dritte weitergeleitet, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie in die Weiterleitung eingewilligt haben. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn die Weiterleitung der Daten für die Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Ihnen gegenüber erforderlich ist oder falls die Daten von zuständigen Stellen wie Strafverfolgungsbehörden angefordert werden. Ihre personenbezogenen Daten werden keineswegs an Dritte zu Werbezwecken oder zwecks Erstellung von Nutzerkonten verkauft oder weitergeleitet.
Ansonsten werden Daten anonymisiert an die WSW mobil weitergeleitet zum Zwecke der Qualitätsverbesserungen der Verkehrsdienstleistungen und des zur Verfügung gestellten WLAN-Angebotes.
Sämtliche Daten, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern innerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums gespeichert. Um Ihre Daten vor Manipulationen, Verlust, Zerstörung, Veränderung und unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen, setzen wir technische und organisatorische Maßnahmen ein, die wir fortlaufend entsprechend des technischen Fortschritts anpassen. Zu diesen Maßnahmen gehören u.a. der Einsatz von Firewalls und von Antivirus-Programmen sowie manuelle Sicherheitsvorkehrungen. Insbesondere findet der Austausch Ihrer Daten über die Webseite verschlüsselt statt. Wir bedienen uns dabei aktuellster Verschlüsselungsmethoden. Bitte berücksichtigen Sie jedoch, dass eine absolute Sicherheit bei einer Datenübertragung über das Internet nicht garantiert werden kann und auch nicht garantiert wird.
Sie können jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben und wie wir diese verarbeiten und nutzen. Darüber hinaus können Sie jederzeit Berichtigung, Vervollständigung, Sperrung und/oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Bitte richten Sie Ihre Anfragen unter Beifügung einer Kopie Ihres Personalausweises oder vergleichbaren Identitätsnachweises an folgende E-Mail- und/oder Postadresse: <datenschutz@tal.de> bzw. Tal.de - Klaus Internet Service GmbH, Robertstraße 6, 42107 Wuppertal. Einwilligungen in die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, die Sie uns gegenüber abgegeben haben, können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen. Bitte wenden Sie sich hierfür ebenfalls unter Beifügung einer Kopie Ihres Personalausweises oder vergleichbaren Identitätsnachweises an die oben angegebene E-Mail- und/oder Post- Adresse.
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzrichtlinie zu ändern, um sie an eine geänderte Rechtslage, bei Änderungen der Webseite und der darüber erbrachten Dienste sowie der damit zusammenhängenden Datenerhebung, -verarbeitung und/oder -nutzung anzupassen. Es wird daher darum gebeten, diese Datenschutzrichtlinie regelmäßig zu lesen, insbesondere bevor Sie personenbezogene Daten an uns übermitteln. Eine jeweils aktuelle Version unserer Datenschutzrichtlinie finden Sie stets auf unserer Webseite.
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Stand: 1. Februar 2019
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